Ein Vortrag zur Sitzung des Klubs «Plauderhaus».
Die Republik Tatarstan fuehrt aktiv internationale Taetigkeit durch.
Heute unterhaelt Tatarstan Beziehungen zu vielen Landern Europas in verschiedenen Bereichen: Handel, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Sport. Rege entwickeln sich Kontakte zwischen Jugendlichen.
Kazan ist Standort fuer internationale Konferenzen und Symposien. Immer mehr auslaendische Unternehmer werden in Tatarstan angesiedelt.
Logisch waere die Frage, wo kommt das alles her? Was war die politische Grundlage fuer eine aktive Position Tatarstans auf internationaler Ebene?
Hier waere es zweckmaessig, einen Rueckblik in die Geschichte machen.
1991 erklaerte die RT Souveraenitaet und verlieh sich dem Status einer Unionsrepublik. Bei einem Referendum 1992 bekannte sich die Mehrheit der Bevoelkerung zum Recht auf Selbstbestimmung und zur Bildung eines souverenen Staates, ohne sich von der Russischen Foederation zu trennen.
Nach 2-jaehrigen Verhandlungen unterzeichneten Kazan und Moskau im Februar 1994 ein beispielloses Dokument – einen Vertrag ueber die Abgrenzung der Zustaendigkeit und die gegenseitige Uebertragung von Befugnissen. Das Vertragswerk raeumte der Republik Tatarstan unter anderem das Recht auf eine selbstaendige Aussenpolitik.
Im Fruehjahr 1994 nahn das Parlament Tatarstans ein Gesetz ueber auslaendische Investitionen an. Um auslaendische Investoren verstaerkt fuer die Wolga-Republik zu interessieren, beschloss Tatarstan wesentliche Steuererleichterungen fuer auslaendische Unternehmen und Joint Ventures.
Sie waren z.B. von der lokalen Gewinnsteuer befreit. Der Steuerurlaub betraegt 3 Jahre, vorausgesetzt, dass das auslaendische Investor mit mindestens 30% am Stammkapital beteiligt ist. Die Geltungsdauer dieser Praeferenz kann sich sogar auf 5 Jahre erstrecken, wenn die Geschaeftstaetigkeit des Unternehmens als von besonderer Prioritaet fuer die Republik Tatarstan eingestuft wird.
Es war noch eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, um den auslaendischen Partnern guenstige Bedingungen fuer ihre Geschaeftsaktivitaet in Tatarstan zu schaffen.
Das genannte Vertragswerk gilt darueber hinaus als Muster fuer die Gestaltung einer echt demokratischen Foederation. In ihren Bestrebungen zum Aufbau der wahren foederativen Beziehungen zwischen Bund und Land spielt Tatarstan ohne Zweifel Vorreiterrolle.
Spaeterhin wurden noch 40 bilaterale Vertraege zwischen einzelnen Subjekte der RF und dem foederalen Zentrum abgeschlossen.
Wegen der Verstaerkung der Machtvertikale in Russland werden mehrere Vereinbarungen heutzutage abgeaendert. Die zunehmende Tendenz zum Unitarismus zwang einige Regionen, sich auf die Vertraege zu verzichten.
Ich bin sicher, diese Tendenz sei eine zeitbedingte Erscheinung. Russland hat keine Zukunft ohne Foederalismus – sagte M. Schaimiev, Praesident der Republik Tatarstan in seiner Ansprache an die Teilnehmer des 3. Weltkongresses der Tataren im August 2002.
Als die Verfassung und Gesetze Tatarstans in Uebereinstimmung mit der foederalen Gesetzgebung gebracht wurden, ging das Parlament Tatarstans davon aus, dass der Vertrag als grundlegendes Dokument in den Verhaeltnissen mit Moskau bleibt.
Wie ich schon erwaent habe, ist Tatarstan rechtsbefugt, Beziehungen zum Ausland herzustellen, an der Taetigkeit internationaler Institutionen teilzunehmen sowie Vertraege mit auslaendischen Staaten zu schliessen.
Da Tatarstan auf dem internationalen Wirkungsfeld aktiv ist, gibt es in der Republik mehrere Organisationen, die dafuer eingerichtet sind, internationale Beziehungen zu foerdern und auszubauen:
— Department fuer auswaertige Angelegenheiten beim Praesidenten der Republik Tatarstan;
— Ministerium fuer Handel und Aussenwirtschaft;
— Agentur zur Einwicklung der internationalen Zusammenarbeit beim Ministerkabinett der Republik Tatarstan;
— Aussenwirtschaftskomitee bei der Administration der Stadt Kazan.
Die Republik Tatarstan unterhaelt enge Beziehungen zu mehreren Staaten Europas sowie – aus bekannten Gruenden – zu den islamischen Staaten des Nahostens.
Zum heutigen Zeitpunkt hat die Regierung Tatarstans mehr als 50 Abkommen, Vertraege und sonstige Vereinbarungen mit den Staaten im Nah-und Fernausland abgeschlossen. Darunter auch mit Deutschland. Zum Beispiel, eine fristlose Vereinbarung ueber die Zusammenarbeit zwischen Tatarstan und Niedersachsen, unterzeichnet 1995 in Hannover. Einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der aussenwirtschaftlichen Kooperation zwischen den Unternehmen der beiden Laender trug das RKHA bei, das zwischen der Regierung RT und der BvA abgeschlossen wurde.
Tatarstan hat 24 Vertretungen im In- und Ausland. Z.B., in Frankreich ist die bevollmaechtigte Vertretung Tatarstans angesiedelt. In Oesterreich und in der Schweiz ist Tatarstan durch seine Handelsvertretungen praesent. In Deutschland ist bis jetzt leider keine Vertretung eroeffnet, obwohl dieses Land zu den wichtigsten Partnern Tatarstans gehoert.
In diesem Zusammenhang moechte ich ausfuehrlicher auf die Beziehungen Tatarstans zu der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Ich glaube, es waere ihnen interessant zu wissen, wie sich die Beziehungen zu diesem Land entwickeln.
Seit vielen Jahren ist die Bundesrepublik Deutschland Nummer 1 im Aussenhandel Tatarstans.
Der hoechste Handelsumsatz mit Deutschland faellt auf das Jahr 2000 – mehr als 700 Mio. US Dollar. In den naechsten 3 Jahren hat sich die Handelsaktivitaet verringert und betrug rund 300 Mio.Dollar. Der Handelsrueckgang ist dadurch verursacht, dass Erdoellieferungen nach Deutschland reduziert wurden. Den Hauptanteil der tatarischen Exporte nach Deutschland machen Oellieferungen aus — ca. 80% des gesamten Handelsumsatzes. Importiert aus Deutschland nach Tatarstan werden hauptsaechlich Maschinen und Anlagen.
Deutschland zaehlt auch zu den fuehrenden Investoren Tatarstans.
Im Jahr 2003 betrug das Investitionsvolumen mehr als 40 Mio. USD, wobei der Anteil der Direktinvestitionen in unsere Unternehmen gering bleint.
Besonders aktiv und fruchtbringend ist die Zusammenarbeit auf dem Gebiet Erdoelverarbeitung und Chemie. Vor allem ist die BASF AG zu erwaehnen. Sie hat durch ihre Tochter «Elastogran» ein Gemeinschaftsunternehmen gegruendet und stellt SchaumPUR-systeme her. Es ist noch eine Firma zu erwaehnen, die mit ihren Technologien einen hervorragenden Beitrag zur Entwicklung der nationalen Wirtschaft geleistet hat – die MRH GmbH. Diese Firma ist fast 20 Jahre auf dem tatarischen Markt taetig. Sie blieb aktiv und optimistisch auch in den schweren Zeiten der wirtschaftlichen Reformen in Russland.
METRO Cash & Carry
Voith Turbo
Unternehmen der Republik Tatarstan sind aktiv auf den internationalen Ausstellungen und Fachmessen vertreten, nicht zuletzt in Deutschland. Zu einem grossen Ereignis fuer die Verstaerkung der beiderseitigen wirtschaftlichen Zusammenarbeit wurden «Tatarische Tage» auf EXPO-2000 in Hannover.
Die Wechselbeziehungen zwischen Tatarstan und Deutschland beschraenken sich nicht nur auf Handel und wirtschaftliche Projekte. Aufwaerts entwickeln sich Kontakte auf dem Gebiet der Kultur und Jugendumtausch.
Wesentlichen Anreiz fuer einen weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen geben Kontakte auf hochster Ebene.
Der erste offizielle Besuch Herrn Praesident Schaimiev nach Deutschland fand im April 1995 statt. Damals verhandelte er mit dem niedersaechsischen Premier-Minister (dem ehemaligen Bundeskanzler) Herrn Gerhard Schroeder.
Im August 1995 besuchte unsere Republik eine Delegation aus Nidersachsen, geleitet von G.Schroeder. Im Ramen dieses Besuchs wurden 2 wichtige Kooperationvertraege auf dem Gebiet Zuckerruebenanbau und Babynahrungsproduktion mit der BMA abgeschlossen.
Einen Monat spaeter, im September 1995, hat die Leitung Tatarstans dem niedersaechsischen Premier-Minister einen Gegenbesuch abgestattet. Im Ergebnis dieser Reise entstand eine Regierungsvereinbahrung ueber die eine mehrseitige Zusammenarbeit.
Einen neuen Impuls zu einer weiteren Vertiefung allseitiger Beziehungen zwischen Tatarstan und Deutschland gab der Besuch nach Kazan des deutschen Botschafter in Moskau Herrn H.-F. von Ploetz.
«Deutsche Tage in Tatarstan» im Ramen der deutsch-russischen Kulturbegegnungen.
Sergej Stschigolev